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08.04.2011

Proteste zahlen sich aus: Bayern kürzt nicht bei der Jugendarbeit!

Gute Nachrichten aus dem Bayerischen Landtag – der am 7.4. verabschiedete Landeshaushalt enthält keine Kürzungen mehr bei der Förderung der bayerischen Jugendarbeit über den BJR (Bayerischer Jugendring), was unmittelbar der JBN und unserer Umwelt-Bildungsarbeit hilft! Die Protestbriefe und Lobby-Gespräche, zu denen die JBN mit vielen anderen Verbänden im Januar aufgerufen hatte, haben also eine Wirkung gezeigt. Es ist eine Motivation zu wissen, in der Politik lohnt es sich, hier an der Basis direkt bei den Abgeordneten aktiv zu werden und zu zeigen, dass sich Kürzungen beim BJR direkt bei der Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche auswirken werden.

Danke an alle ehrenamtlichen Aktiven, die den Musterbrief des JBN-Landesvorstands übernommen haben und dabei vielen MdL gezeigt haben, dass sich die JBN regt, wenn es Kürzungen in der Jugendarbeit gibt. Beispielhaft nennen und danken möchten wir der JBN in Nürnberg, Würzburg, Regensburg, Landshut, Lindau, Iffeldorf und Langenzenn!

Zur Erinnerung: Das Jahr 2011 begann mit schlechten Nachrichten für die gesamte Bayerische Jugendarbeit. Der Haushaltsentwurf der bayerischen Staatsregierung sah für den gesamten BJR Kürzungen von 1,1 Mio. Euro in den Haushaltsjahren 2011/2012 vor. Daraufhin hatten wir wie andere Jugendverbände in der JBN-Landesstelle unsere Basis zu Protestbriefen und Gesprächen mit den MdL aufgerufen, die letztlich entscheidend waren.

Erfolgreich war zuletzt im März in den Fach-AKs und im Haushaltsausschuss die Position der jugendpolitischen Sprecher von CSU (MdL Josef Zellmeier, Straubing) und  FDP (MdL Tobias Thalhammer, Neubiberg/München). Sie setzten in den Haushaltsverhandlungen durch, dass bei der verbandlichen Jugendarbeit die Förderung in der Höhe von 2010 bis 2012 fortgesetzt wird.

Gewiss bedeutet das zugleich, dass auch keine notwendige Erhöhung der Mittel geplant ist, es also inflationsbedingt zu Kürzungen und Einschränkungen kommt. Daher hatten auch alle drei Oppositionsparteien die Erhöhung der Mittel gefordert, die SPD (2011: +1,8 Mio. Euro, 2012: +5,1 Mio. Euro), Bündnis90/Die Grünen (2011: +1,25 Mio Euro, 2012: +1,55 Mio. Euro) und auch die Freien Wähler (2011 und 2012 je +0,5 Mio. Euro).

Leider wurden diese Anträge auf eine dem tatsächlichen Bedarf entsprechende Förderung der Jugendarbeit jedoch von den Regierungsfraktionen CSU und FDP abgelehnt. Denn die Kürzungen von ca. 15% aus dem Jahr 2004 unter Stoiber sind in der Jugendarbeit immer noch nicht verdaut.

Die Rücknahme weiterer Kürzungen im Doppel-Haushalt 2011/2012 zeigt aber, dass die die Wertschätzung von Ehrenamt und Bildungsarbeit nicht nur in der JBN doch eine Unterstützung in der Politik findet, wenn wir für unsere Interessen eintreten. Engagement lohnt sich also!

Hier auch ein Dankesbrief aus dem BJR

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