JBN gegen CETA

Was bedeutet CETA?

Bei CETA handelt es sich um ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada. Die Abkürzung CETA steht für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“, auf Deutsch etwa „Umfassendes Abkommen für Wirtschaft und Handel“. Das CETA Abkommen beinhaltet unter anderem die Regelung von Zöllen, Marktzugängen, die Anerkennung von Berufsabschlüssen oder Transportdienstleistungen. Während Öffentlichkeit und Parlamente bei der Entwicklung ausgeschlossen blieben, erhielten Wirtschaftslobbyisten erheblichen Einfluss auf den Vertragstext. Veröffentlicht wurde dieser in seiner Rohfassung erst 2014, nach Verhandlungsabschluss, die endgültige Fassung erst am 29. Februar 2016 nach Abschluss der Rechtsförmlichkeitsüberprüfung.

CETA ist der Türöffner für TTIP, denn CETA steht kurz vor der Ratifizierung in den Mitgliedsstaaten. Das soll verhindert werden, denn beide Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von Wirtschaftsinteressen auszuhebeln. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne, zum Nachteil aller.

Welche Auswirkungen hat CETA für die Umwelt?

CETA untergräbt bestehende Umweltstandards und schränkt Umweltgesetzgebungen ein. Richtlinien der EU werden aufgeweicht – so zum Beispiel die Treibstoffrichtline für das extrem klimaschädliche Schweröl aus kanadischen Teersanden. Auch gegen ein Verbot der Schiefergasförderung (Fracking) könnten Unternehmen klagen, wenn es zum Handelsabkommen CETA kommt. Fracking steht im Verdacht, das Grundwasser durch Chemikalien zu verseuchen und immense Mengen an Treibhausgasen freizusetzen.

Was bedeutet CETA für die Landwirtschaft?

Die Einfuhrquoten wurden im Handelsabkommen festgelegt – es darf unter anderem mehr Rind- und Schweinefleisch in die EU eingeführt werden. Gemeinsam mit höheren Importquoten durch TTIP, könnte der Fleischbedarf der gesamten EU gedeckt werden. Das stellt langfristig für die deutschen Bäuerinnen und Bauern eine Gefahr dar, denn dadurch könnten sie überflüssig werden. Außerdem fordert CETA einen leichteren Zugang für kanadisch gentechnisch veränderte Pflanzen, diese werden meist in Form von Futtermitteln in die EU transportiert. Durch eine Lockerung der Gentechnik-Regulierung innerhalb der EU, wäre ein Weg frei Mais und Soja leichter zu importieren. Auch hier würden unsere einheimischen Bäuerinnen und Bauern in Bedrängnis geraten.

Was kannst du tun?

Stimmt nur ein Mitgliedsstaat mit Nein, ist das Abkommen zu Fall gebracht. Daher will der BUND Naturschutz in Bayern die bayerische Staatsregierung durch einen Volksentscheid dazu verpflichten, eine Ratifizierung von CETA im Bundesrat abzulehnen. Da Bayerns Abstimmverhalten in dieser Sache auch die Entscheidung der anderen Bundesstaaten beeinflussen wird, ist dies ein wichtiger Schritt um CETA zu verhindern. In der aktuellen Situation droht jedoch die Gefahr, dass die EU-Kommission CETA vorläufig in Kraft setzt und weite Teile des Abkommens zur Anwendung kommen können.

Mehr Informationen und wie du helfen kannst, erfährst du auf diesen Seiten:
https://www.bund-naturschutz.de/umweltpolitik/ttip-und-ceta/volksbegehren-gegen-ceta.html
https://www.volksbegehren-gegen-ceta.de